Edward Snowden und die nationale Selbstversöhnung

Seit Menschengedenken lassen sich die Herrschenden zutragen was ihre Rivalen und ihre Untertanen insgeheim reden und planen. Seit jeher gehört es zum internationalen Geschäft, dass sich Staaten gegenseitig bespitzeln. Geheimdienste  haben sowohl in Diktaturen als auch in Demokratien die Aufgabe Informationen für den eigenen wirtschaftlichen, politischen oder militärischen Machtbereich auszuspionieren. Je nach politscher Ausrichtung werden naturgemäß nur die gegnerischen Spionagetätigkeiten verurteilt. Während sich im real existierenden Sozialismus die Staatssicherheit für Bürgerrechtler interessierte, wurden in der freiheitlich demokratischen Bundesrepublik Umweltaktivisten wie Klaus Traube ausgespäht. Spätestens seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion, nach dem Wegfall des gemeinsamen Feindes,  änderte sich das Verhältnis der westlichen Staaten zueinander. In der kapitalistisch organisierten Welt erlaubt die Konkurrenz um Macht und Märkte keine freundschaftlichen Verhältnisse. Die Beziehungen zwischen Staaten sind komplex und bereits Bismark bemerkte, dass Staaten keine Freunde sondern Interessen haben.

Nun hat der amerikanische Geheimdienst das Handy von Angela Merkel ausgespäht und neben neuen Kochrezepten vermutlich auch die ein oder andere „hochsensible“ Bemerkung der Kanzlerin abgespeichert. Während sich CDU und CSU eher zurückhalten, stehen die Partei der Grünen und das linksliberale Feuilleton an vorderster Front für die nationalen Interessen Deutschlands. In einer Nacht und Nebelaktion gelang es Christian Ströbele den Whistleblower Edward Snowden in Putins „lupenreiner Demokratie“ zu besuchen, um ihn nach Deutschland heimzuholen. Ob sich Ströbele auch für einen Whistleblower des iranischen Geheimdienst eingesetzt hätte muss bezweifelt werden. Viele tiefbesorgte Bürger, die freiwillig in Facebook und anderen Netzwerken alles Mögliche unter ihrem realen Namen mit  Adresse, Telefonnummer und Schuhgröße preisgeben, sind fassungslos über die Sammelwut der amerikanischen Geheimdienste.

Die aktuelle deutsche Spionagehysterie hat nicht unwesentlich mit latentem Antiamerikanismus zu tun. Die Aversionen gegen Amerika scheinen immer größer zu werden, der Antiamerikanismus eint die Deutschen, mehr als jede andere politische Emotion, die gemeinsame Antipathie gegen Israel freilich ausgenommen. Als am 11. September in New York islamfaschistische Terroristen mit ihren entführten Flugzeugen über 3000 Menschen, zumeist Amerikaner ermordeten gab es die abstrusesten Verschwörungstheorien. In den deutschen Mediendiskursen war entweder davon zu lesen, dass die Amerikaner selbst hinter den Anschlägen steckten oder es wurde beinahe offene Sympathie oder zumindest Verständnis für den Terrorakt transportiert.

Amerika bleibt vielen Deutschen fremd. Ganz offensichtlich haben es viele Deutsche, die sich als das Kulturvolk par excellence definieren, nie verwunden ausgerechnet von den kulturlosen, rachsüchtigen und geldgeilen Amerikanern im 2. Weltkrieg besiegt  worden zu sein. Antisemitische Verschwörungstheorien und Antiamerikanismus stoßen in Deutschland auf so fruchtbaren Boden, weil die Entschuldung vom Holocaust und der Wille, als „normale“ Nation anerkannt zu werden für viele Deutsche offensichtlich ein wichtiges Motiv ausmacht.

Zugleich denke man nur an die Diskussionen um die Vertreibung der Deutschen am Ende und nach dem 2. Weltkrieg, die längst nicht mehr nur von Vertriebenenverbänden thematisiert werden, siehe das literarische „Meisterwerk Krebsgang“  von Günter Grass  oder an die Debatte um den „Bombenkrieg“ der Alliierten gegen Deutschland, vorzugsweise gegen Dresden. Dass die alliierte Bombardierung Dresdens den 2. Weltkrieg verkürzte, sie von den Verfolgten des Naziregimes herbeigesehnt wurde, ficht die deutschen Ankläger kaum an.

Während des Irakkrieges 1991, als Israel durch, mit deutschem Giftgas bestückte, irakische Mittelstreckenraketen bedroht wurde, kam es in Deutschland zu Massendemonstrationen gegen den Krieg der Amerikaner. Auf den Transparenten war zu lesen, „Kein Blut für Öl“ und „Gestern Dresden heute Bagdad“. Dass diese Deutschen dabei nicht wirklich allgemein gegen den Krieg waren, sondern vielmehr gegen den „Krieg der Amerikaner“, macht die Tatsache deutlich, dass gegen den mit deutscher Beteiligung völkerrechtswidrigen und grundgesetzwidrigen geführten Kosovo-Krieg im Jahre 1999 nur eine kleine Minderheit auf die Straße ging. Dieser neue Nationalismus ist spätestens nach der Wiedervereinigung im linken Mainstream und im grün-alternativen Spektrum angekommen. Das damalige rot-grün geführte Umweltministerium warb mit dem Slogan „3 Gründe, stolz auf Deutschland zu sein“ für alternative Energien und Olaf Scholz warf der Union in der Irak-Debatte „fehlenden Patriotismus“ vor.  Ganz zu schweigen von Gregor Gysi, dem Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei,  der an anderer Stelle bereits verlangt hatte, dass sein Deutschland sich vom „Besatzungsstatut“, das immer noch in Kraft und schließlich Rechtsgrundlage der amerikanischen Ausspäherei sei, befreie.

„Viele Deutsche haben heute das Gefühl, endlich wieder ungehemmt für Deutschland sein zu dürfen“, schreibt Tobias Jaecker in seinem Buch „Antisemitische Verschwörungstheorien nach dem 11. September – Neue Varianten eines alten Deutungsmusters“.  Um eine „normale“ Nation zu sein, braucht Deutschland ganz offensichtlich eine „einigende Ideologie“, mit der es sich von seinen einstigen Opfern, vor allem den Juden und deren Rettern, den Amerikanern abgrenzen kann. „Der Mix aus antisemitischen, antiamerikanischen und nationalistischen Elementen ist dazu augenscheinlich gut geeignet.

Hermann L Gremliza schreibt zur deutschen Spionagehysterie  und Merkels Handy-Affäre in seiner aktuellen Kolumne in Konkret: (..) „Das Deutschlandmagazin »Spiegel«, dessen stellvertretender Chefredakteur Rache für die Reeducation nahm (»Die USA greifen die Freiheit, die Werte und die Zukunft des Westens an«), sammelte 51 Prominente, die von der Bundesregierung verlangten, Snowden Asyl zu gewähren – der übliche Auflauf von Betriebsnudeln, die es den kulturell tiefstehenden Amerikanern verargen, dass New York, Hollywood und Las Vegas ganz ohne ihre Künste auskommen: Lindenberg, Müller-Westernhagen, Wickert, Schwarzer, Humpe (»Asyl für Cyber-Jesus!«), Essenzberger, von Schirach, Schlöndorff, Geißler und so weiter. (…) It’s the economy, indeed. Das Feld, auf dem Kalte Kriege entschieden werden, ist nicht das der Ehre, auf dem die USA unschlagbar wären, es ist das der Wirtschaft. Auf ihm hat der Westen den Osten erobert, auf ihm hat Deutschland sich Europa unterworfen, auf ihm kämpft das deutsche Europa gegen die USA. Die Europäer haben es zu spät gemerkt, die Amerikaner spät, aber doch: Am Tag der Anreise einer deutschen Delegation, die sich über den Angriff auf Merkels Handy aufregen wollte, griff das amerikanische Finanzministerium in seinem Report to Congress an International Economic and Exchange Rate Policies die deutsche Wirtschaftspolitik scharf an: Sie gefährde mit den Rekordüberschüssen ihres Handels (2012 waren es 188 Milliarden Euro) und dem »anämischen Wachstum der Binnennachfrage« die Balance der Weltwirtschaft. Der in Washington sehr geschätzte Ökonom Adam Posen wurde noch deutlicher: Deutschland konkurriere auf dem Weltmarkt als »Billiglohnland«. Es »zockt andere Länder ab, weil seine Exporte durch den schwachen Euro subventioniert werden« und »nimmt anderen Ländern Marktanteile weg, indem es Deflation exportiert«. Eins der »anderen Länder« sind die USA. Ihnen kommt es da gelegen, dass sie im Kampf mit den Abzockern über ein digitales Arsenal verfügen, das ihnen Einblick in deren Geschäftsgeheimnisse gibt. Für jeden aber, der sich keine Sorgen um die Sorgen seiner Bourgeoisie macht, weil sein Denken und Tun nicht von nationalen Grenzpfählen borniert ist, müsste es ein Grund größter Freude sein, dass Fortschritte bei der Produktion von Gütern nicht länger ein Monopol weniger bleiben, sondern in naher Zukunft allen zugänglich sein werden. Damit aus Kunden, Verbrauchern, Steuerzahlern und Sicherheitsrisiken Menschen werden mögen. Nieder mit dem deutschen Exportüberschuss! Es lebe die amerikanische Wirtschaftsspionage!“

Quellen: Tobias Jaecker: Antisemitische Verschwörungstheorien nach dem 11. September – Neue Varianten eines alten Deutungsmusters-  LIT Verlag, Münster 2004 |Dan Diner:  Feindbild Amerika: Über die Beständigkeit eines Ressentiments Propyläen Verlag 2002|  Konkret 12/2013