Der 30-jährige Krieg des Islam und die Flüchtlingswanderung

Über den Zerfall der arabisch-islamischen Staaten, den Syrienkrieg, die Flüchtlingswanderung, den Islamischen Staat, den Niedergang des bürgerlichen Humanismus in Europa und die Neuordnung im Nahen Osten

Nach den historischen Niederlagen und Deformationen der Befreiungsvisionen fällt das überwiegende Bewusstsein auf allen Kontinenten in nationale, ethnische, tribale, religiöse, rassistische und faschistische Bindungen und Wahnvorstellungen zurück. In Europa kommt der bürgerliche Humanismus unter die Räder – nichts hat Angela Merkel so schaden können wie die humane Geste gegenüber Flüchtlingen. Pegida-Demonstranten hängen sie symbolisch an den Galgen, die „Frankfurter Allgemeine“ wirft ihr vor, sie habe „die Kontrolle über den staatlichen Herrschaftsraum und über die Zusammensetzung der Bevölkerung“ aufgegeben. Der linke Tribalismus antisemitischer Prägung wurde im Bestseller: „Der kommende Aufstand“ verbreitet. Besonders schonungslos schlägt die Regression im arabischen Raum zu, in dem der Islam sich seinen eigenen 30-jährigen Krieg genommen hat. Seit vier Jahren toben Schlachten, zerfallen Nationen in Emirate, Duodezstaaten und Domänen von Stämmen, Rebellenmilizen und Banden. Irak, Syrien, Libyen, Jemen existieren nicht mehr. Syrien ist mit 250.000 Toten und sieben Million Flüchtlingen die größte humanitäre Katastrophe unserer Zeit.

Hinter den Kriegen im Nahen Osten und in Nordafrika steht die Auseinandersetzung um die regionale Hegemonie zwischen den sunnitischen und schiitischen Hauptmächten Saudi-Arabien und Iran, in die sich als dritte Macht der „Islamische Staat“ (IS) einmischt, dieses von Saudi-Arabien und Qatar gezeugte Scheusal, das sich verselbstständigte, im Irak, in Syrien und Libyen große Gebiete kontrolliert und dessen Kader in Gaza, Afghanistan, Tadschikistan, Usbekistan und Bangladesch unterwegs sind. Sein Einfluß beruht auf militärischer Stärke, Abschreckung und sunnitischen Stämmen, die etwa in Saddams Diktatur die privilegierte Klasse waren und durch die Machtübernahme der Schiiten ihre Privilegien verloren. Die Refinanzierung läuft über Ölverkäufe, Steuern und Raub. Im Unterschied zu den meisten Islamisten, die auf nationale Machtergreifungen setzen, strebt der IS die Überführung der Staaten in ein weltumspannendes Kalifat an. Die saudischen Herrscher mögen mit dem IS im Glauben vereint sein, allein sie lieben ihren Staat und die Geschäfte, die ohne den Westen nicht florieren. Die Türkei nutzt das Getümmel für Angriffe auf Kurden – aus Angst, sie könnten durch militärische Erfolge zu einem kurdischen Staat zusammenwachsen. Außerdem unterstützt die Türkei sunnitische Rebellenarmeen gegen Assad. Für eine neue Eskalationsstufe sorgt Russlands Kriegseintritt an der Seite der schiitischen Front, zu der Baschar al-Assads Syrische Armee, der Iran, die Hizbullah und der nicht von Kurden und dem IS kontrollierte Rest-Irak gehören.

Die Militärschläge des Westens gegen arabische Despoten sind gründlich schief gegangen. Aber die Schuldzuweisung von Journalisten, Nahostexperten und antiamerikanischen Linken, die USA hätten dadurch Chaos angerichtet, spricht Kim Jong Un aus der Seele, offenbart die Liebe zur ordnenden Hand des Diktators, liegt politisch auf dem Niveau, die Diktatur vor der Diktatur in Schutz zu nehmen, und spricht Arabern die Fähigkeit zum eigenen Denken und Handeln ab. Kein Mensch muss, wenn der Despot weg ist, Ethnien vertreiben, Andersgläubige ermorden, Frauen und Mädchen kidnappen, Journalisten köpfen und Denkmäler sprengen. Das geschieht aus eigener Tradition, religiösem Wahn, Mordlust und Machtkalkül. Und, dass bei Assad weniger Kopftücher getragen werden, legitimiert nicht den Fassbombenkrieg gegen die Zivilbevölkerung. Ein spezielles Phänomen ist in der Partei „Die Linke“ zu beobachten. Dort ist eine Fraktion außenpolitisch bei der alten Sowjetunion stehengeblieben. Sie sieht in Wladimir Putin, dem Paten des russischen Oligarchen-Kapitalismus, die Reinkarnation von Leonid Breschnew und kämpft an der Seite des Freundes gegen den „bösen Westen“. Jeder vom Westen angegriffene oder kritisierte Tyrann wird von ihr als Held der Stabilität oder des Widerstands gehuldigt. Das Kalte-Krieg-Muster und der deutsche Hang zur autoritären Ordnung lässt sie zum Partner von Despoten werden.  Hinter ihrem Vorwurf, die Vereinigten Staaten zögen sich verantwortungslos aus dem Nahen Osten zurück,  steht der heimliche Wunsch nach russischen Protektoraten.

Dass Merkel „zur Bekämpfung der Ursache der Flüchtlingskrise“, die vor allem eine Krise des europäischen Humanismus ist, auch mit Assad sprechen würde, und in Libyen wegen der Schleuserei „eine Einheitsregierung vorantreiben“ will, klingt irgendwie drollig. Mach mal Einheit in einem Land, das nicht mehr existiert! Und über was soll mit jemandem geredet werden, der nichts mehr zu sagen hat? In Libyen herrschen die von Europa anerkannte Clique in Tobruk und die Gegenallianz in Tripolis über je 15 Prozent des Landes, zehn Prozent kontrolliert der IS. Im größeren Teil des Landes kämpfen verschiedene Islam-Milizen, die Tuareg, andere Stämme und Warlords um Oasen, Bohrlöcher und Wegezoll für den Schmuggel von Drogen und Menschen. Die Überreste von Syrien, die noch unter formaler Herrschaft von Assad stehen, umfassen etwa 20 Prozent des Landes, den Siedlungsraum der Alawiten (schiitische Glaubensrichtung). Aber selbst dieser Küstenstreifen ist umzingelt und durchdrungen von Rebellen-Milizen, etwa der „Dschaisch al Fatah“, die von Saudi-Arabien, Qatar und der Türkei gesponsert wird und zu der die Nusra-Front (Al Qaida) gehört, die in Damaskus nur sechs Kilometer vom Stadtzentrum entfernt steht, von der Freien Syrischen Armee (FSA), den Islamisten der Ahrar al-Scham, die zum Dachverband „Armee des Sieges“ gehören, den kurdischen Milizen und natürlich dem IS, der das größte Gebiet kontrolliert. 70 Prozent der syrischen Bevölkerung sind Sunniten.

Die Eskalation, Russlands Interessen und die neue Lage im Nahen Osten
Durch den Kriegseintritt Russlands droht schon deshalb eine Eskalation, weil russische und amerikanische Kampfjets im selben Luftraum kreisen. Jede Kollision, jeder irrtümliche Abschuss kann die Weiterung auslösen. Da der asymetrische Krieg den Piloten kaum klare Ziele bietet, sind Querschläger normal. Die vier umherirrenden russischen Marschflugkörper sind zum Glück im Iran explodiert, sie hätten auch Passagiermaschinen auf dem Weg nach Südostasien oder die Türkei treffen können. Als russische Jets in den türkischen Luftraum eingedrungen waren,  drohte der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu den Russen an, dass die türkische Luftwaffe im Wiederholungsfall das Feuer eröffnen werde, und der Nato-Generalsekretär bot der Türkei die schnelle Eingreiftruppe an. Die diplomatische Eiszeit und differierende militärische Ziele behindern die Koordination der Luftschläge. Russland beschießt jede syrische Oppositionsgruppe, die das Assad-Regime gefährdet.

Die größten Gefahren gehen von der Unvereinbarkeit der Interessen und Russlands überbordenen Drang nach Weltgeltung aus. Der Westen ist oft verblüfft und empört. Er half beim Sturz von Despoten und wunderte sich, dass Islamisten und Warlords das Vakuum füllten, statt Harvardabsolventen. Heute erstaunt ihn, dass Russland nicht an seiner Seite gegen den IS kämpft. Der Westen muss sich neu orientieren. Bisher schien nur er ein Abo auf globale Ordnungskriege zu haben, während Russland nur dann und wann im sowjetischen Grenzland eingriff. Russland schießt ab sofort auch fern der Heimat aus allen Rohren, und sein Partner China wird nicht lange auf sich warten lassen. Während die West-Koalition eher halbherzig IS-Stellungen bombardiert, weil die USA noch immer am schlechten Image laborieren und größere Konflikte in Asien auf sich zukommen sehen, zieht Russland an der Seite der schiitischen Front in den Krieg.

Dabei kommt es Russland nicht auf Assad an. Er ist für den Übergang von Nutzen, danach wartet auf ihn das Moskauer Luxus-Asyl oder der Tod. Russland will das von der Syrischen Armee kontrollierte Rest-Syrien arrondieren und sichern, um den alawitschen Siedlungsraum in einen russischen Vasallenstaat zu verwandeln – als Brückenkopf in den Nahen Osten. Russland will sich einnisten – mit Marinehafen und Luftwaffenbasis, Flugabwehrsystemen und Abfangjägern als Luftverteidigungszone gegen Flieger des Westens – und sich weltweit als kriegsfähige Ordnungsmacht profilieren. Putin richtet in Bagdad eine russisch-syrisch-iranische Militär- und Geheimdienststelle ein, erklärt sich  bereit, den Luftkrieg auf den Irak auszudehnen und bei Bedarf die „Freiwilligenbrigaden“ aus der Ostukraine als Bodentruppe anzukarren. („Der Kreml hatte zuletzt den Einsatz von Bodentruppen in Syrien nicht mehr ausgeschlossen, sollte Damaskus darum bitten,“ FAZ). Russland sichert dem Iran die Zugangswege zur libanesischen Hizbullah und damit zur Grenze Israels. Dem Iran geht es neben seiner Machtausdehnung immer auch um die Beseitigung Israels. Noch im September verkündete Irans Ayatollah Khamenei die Auslöschung Israels in 25 Jahren. Das klingt etwas großmäulig, erklärt aber die Absicht. In seiner neuen Rolle äußert Russland sich ebenfalls „besorgt“ über Israels Angriffe auf syrisches Gebiet, die die Aufrüstung der Hizbullah mit Raketen und Chemiewaffen verhindern sollte, und Israel fordert Russland auf, sich bei seinem Luftkrieg von den Golanhöhen fernzuhalten.

Wenn Russland keine Wiederholung des sowjetischen Debakels in Afghanisten erlebt, was immerhin möglich ist, verändert sich die Lage im Nahen Osten erheblich. Israel und die Türkei haben in Zukunft das russische Militär in unmittelbarer Nachbarschaft. Am Boden und im Mittelmeer. Die Hizbullah wird neben dem Iran auch Russland an ihrer Seite haben. Der Iran würde seinen Einfluss auf Syrien, den Irak und den Libanon festigen können. Seine  Revolutionsgarden ziehen in Syrien bereits Lehr- und Zuchtanstalten hoch, wie der IS auf der anderen Seite der Front. „Assad will die Iraner als Kämpfer, aber sie mischen sich immer stärker ideologisch in die inneren Angelegenheiten ein“ (ein alawitischer Kommunist).  Saudi-Arabien und der Iran operieren in ihrem Ringen um die regionale Hegemonie im Nahen Osten zugleich mit Milizen, konfessionellen Zwängen und ethnisch-klerikalen Säuberungen. Im Irak wurden die Jesiden vertrieben, In Syrien wird der Menschenaustausch vereinbart: Schiiten siedelten von Fua und Kefraja in den Süden, Sunniten hatten Sabadani zu verlassen.

Moskaus einseitiger Krieg radikalisiert die Kontrahenten im islamischen Lager, fördert die Annhäherung der syrischen Opposition, die es nun zusätzlich mit der militärischen Weltmacht Russland zu tun bekommt, an den IS, und fordert Saudi-Arabien, andere Golfstaaten, die Türkei, die USA und die Nato heraus. Wer will Russland den Nahen Osten überlassen und die Garden der Ayatollahs bis Israel und Saudi-Arabien vorrücken lassen? Saudi-Arabien, das schon im Jemen Krieg gegen die vom Iran bewaffneten Huthi-Rebellen führt, hat Militärschläge zum Sturz von Assad angekündigt. Das kommt einer Kriegserklärung an Assads Schirmherren Russland gleich. Wie lange wird das – auch aus Deutschland – bis an die Zähne bewaffnete Saudi-Arabien dabei bleiben, nur „seine“ sunnitischen Stellvertreter-Milizen zu bewaffnen und kämpfen zu lassen, statt selbst einzugreifen.

41 Rebellengruppen (ohne Nusra-Front und IS) haben zu einer Koalition gegen „die russisch-iranische Besatzungsallianz“ aufgerufen. Die USA bilden eine Bodentruppe aus 20.000 kurdischen Peschmerga und YPG-Milizen. Eine kleine Regionalmacht, wie Barack Obama spöttisch meinte, ist Russland nicht. Andererseits könnte Russland darauf zurückfallen, denn der Krieg belastet seine gebeutelte Wirtschaft, macht Russland zum Feind der arabischen Staaten und importiert den asymetrischen Krieg.

Die Interessen des Westens
Anders als Putin, der Russland in Abenteuer stürzt wie einst W.W.Bush die Vereinigten Staaten, ist es Barack Obama gelungen, die USA im arabischen Raum zu verankern. Sie unterhalten Militärbasen in Saudi-Arabien, Qatar, Kuweit, Vereinigte Arabische Emirate (VAR), bilden in Jordanien Milizen aus, können sich auf die Kurden verlassen. Die USA und Europa verfolgen zwei Ziele. Die Beseitigung des IS, dessen Expansion den arabisch-islamischen Raum einer Kapitalverwertung entzöge und den Fanatikern die Hoheit über Rohstoffbasen und Weltmarktpreise verschaffte. Wo der IS herrscht, lassen sich keine Solarfabriken und Wolkenkratzer bauen und nur Waffen verkaufen, sonst nichts. Zweitens geht es um die Befriedung und Stabilisierung des Nahen Ostens und Nordafrikas, damit die Flüchtlingswanderung „vor Ort“ gestoppt werden kann. Die Flüchtlinge verändern die europäische Außenpolitik. Einst wurde die Türkei behandelt, als stünde sie vor Wien, heute wird Erdogan, wenn er denn Flüchtlingslager einrichtet, der rote Teppich ausgerollt.

Durch den tief verwurzelten europäischen Rassismus sieht Europa den Rest seines Zusammenhalts gefährdet. In Jordanien sind 20 Prozent der Einwohner syrische Flüchtlinge, in Deutschland setzt bei einem Prozent das Überforderungssyndrom ein, in Ungarn schon bei einem Flüchtling. Der europäische Zusammenhalt ist bereits durch nationale Konkurrenzen, die Umverteilung der Werte in die Zentren, die deutsche Hegemonie, durch nationalistische und regionalistische Zentrifugalkräfte gefährdet. Nun droht der schwelende Streit zwischen dem modernen humanistischen Lager und den abendländischen Blutsbewahrern und Faschisten zu eskalieren und Europa weiter zu zerreißen. Verbarrikadieren die Länder sich, rollen sie Stacheldraht aus, wann wird geschossen? Lothar de Maiziere stellte nach dem 490-sten Brandanschlag fest, in Deutschland seien „die Zivilisationsschranken gefallen“. Jörg Baberowski, Historiker an der Berliner Humboldt-Universität, drückt das mal so aus: Durch die Flüchtlinge käme ihm der deutsche „Überlieferungszusammenhang“ abhanden. Er könne mit Syrern nicht gut über das „gemeinsam Erlebte, Gelesene und Gesehene“ reden, also nicht über Ostpreußen, Nationalsozialismus, Judenmord, „Mein Kampf“ und „Der Butt“. Armer Professor. Obwohl: „Mein Kampf“ ist im arabischen Raum ein Bestseller.

Wenn es nach Merkel und Managern der Großindustrie ginge, würden mehr Flüchtlinge ins Land kommen und der industriellen Nutzung zugeführt, um dem demografischen „Wandel“ rechtzeitig entgegenzuwirken. Begehrt sind Syrer, weil sie überwiegend gut qualifiziert und jünger als 35 sind. Dieter Zetsche von Daimler sieht in den Flüchtlingen eine „Grundlage für das nächste deutsche Wirtschaftswunder, so wie die Millionen in den 50er- und 60er-Jahren“. Die Handelskammern beklagen den „ausufernden Fremdenhass“ in ganz Europa. „Der Fachkräftemangel ist ein Flaschenhals in der Entwicklung“ Europas. Tschechien und Slowakei könnten „qualifizierte Einwanderer gut gebrauchen“, sie blockierten aber aus „diffusen Ängsten“ die industrielle Entwicklung ihrer Länder und damit ihre eigenen Einkommen. Wenn Merkel für eine politische Nahostlösung „unter Einbeziehung Russlands“ wirbt, spricht sie auch für die deutsche Wirtschaft, die die Sanktionen gegen Russland beenden will. Die EU will die Sanktionen zunächst für vier Monate aussetzen.

Die Lösung
Die Geschichte spielt dem Westen manchmal Streiche. Gestern noch als das Böse gebrandmarkt, zeugen Millionen Moslems, die vor ihren Glaubensbrüdern in den Westen fliehen (nach Russland will keiner) von einem Stimmungswandel. Muslime beten Angela Merkel, die sich zwischen Martin Luther und Atheismus zu Hause fühlt, als Schutzheilige an, suchen Unversehrtheit, Ausbildung, Arbeit und jenen Frieden, der in der islamischen Welt nicht zu haben ist. Werte immerhin, die sich wohltuend abheben von der letzten Massenflucht in Deutschland, deren Ziel die D-Mark war. Aber geostrategisch dehnen sich Russland und der Kopf-Ab-Islamismus aus – noch jedenfalls.

Die Perspektive ist trostlos, weil der Sieg der einen Front so grausam ist wie der Sieg der anderen, und der emanzipatorische Widerstand klein ist. Die iranische Ayatollah-Diktatur nimmt es bei der Todesstrafe mit Saudi-Arabien auf und liegt im Judenhass noch vor dem Konkurrenten. Was die Familie, Erziehung, Freiheit für Frauen angeht oder die Frage, ob Schwule ein Recht auf Leben haben oder von ihren Brüdern ermordet werden müssen, darin sind die Unterschiede marginal. Die Lösung ist also einfach und planetarisch weit entfernt. Dem arabisch-islamischen Raum fehlt die kulturelle Hegemonie des Atheismus, Feminismus und Kommunismus, die für die Aufhebung von Klassen, Religionen, Männer- und Stammeskulturen sorgt. Wer damit anfängt, wird leider geköpft. Man wird wohl warten müssen, bis der Zustand der Erschöpfung eingetreten ist. Wann das sein wird? Sobald die Kreuzfahrtschiffe wieder anlegen.

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Die Einstellung dieses Gastbeitrages für Mission Impossible erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Autors. Am 19.10.2015 veröffentlichte Rainer Trampert diesen Artikel auf seiner Homepage und in gekürzter Form in Konkret 11/2015. Von Rainer Trampert erschien im letzen Jahr das Buch “Europa zwischen Weltmacht und Zerfall” im Schmetterling-Verlag Stuttgart (240 Seiten, 14,80 Euro).

Weitere Informationen auf der  Homepage von Rainer Trampert: http://www.rainertrampert.de/